Die Initiative PRO Berliner Neutralitätsgesetz hat am 15. Mai eine Informations- und Diskussionsveranstaltung in der URANIA durchgeführt. Über die mit ca. 160 Teilnehmer*innen gut besuchte Veranstaltung werden wir noch gesondert berichten. Im folgenden veröffentlichen wir […]
Dr. Fritz Felgentreu, SPD-Bundestagsabgeordneter (Wahlkreis Neukölln), gehört zu den Erstunterzeichner des Aufrufs für den Erhalt des Berliner Neutralitätsgesetzes. Im folgenden begründet er sein Engagement: „In Berlin gilt ein Neutralitätsgesetz, das keine Religion oder Weltanschauung […]
Angesichts der von der Initiative Pro Berliner Neutralitätsgesetz in Berlin angestoßenen breiten Debatte kommt bisweilen die Frage auf, ob es eigentlich dabei ausschließlich um islamische Kopftücher geht und ob sich die Diskussion nicht gegen Frauen […]
„Die Schule ist kein Ort der Bekehrung, sondern ein Ort, an dem die Werte der Aufklärung vermittelt werden sollen. Dort gilt es, das zu kultivieren, was verbindet, anstatt auf das zu setzen, was unterscheidet.“ […]
Überlegungen zur Debatte über das Berliner Neutralitätsgesetz von Jürgen Roth und Walter Otte Der Artikel ist zuerst erschienen in Heft 2 / 2018 der Berliner Bildungszeitschrift (bbz) der GEW BERLIN Das Landesneutralitätsgesetz regelt in bundesweit […]
Wer die öffentliche Debatte über die „Initiative Pro Berliner Neutralitätsgesetz“ zum Erhalt des Berliner Neutralitätsgesetzes verfolgt, landet schnell bei der Kontroverse über muslimische Bekleidungsregeln. Die Diskussion über die Zulässigkeit religiöser Symbole bei Gericht und in […]
Zum Fortbestand des Berliner Neutralitätsgesetzes nach der 2. Kopftuchentscheidung des BVerfG von 2015 (BVerfG 1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10 = BVerfGE 138, 296 = NVwZ 2015, 884) A Wesentlicher Inhalt und Kritik an der […]
„Niemand darf gezwungen werden, sich mit Menschen, die ihre religiöse Auffassung nach außen demonstrieren, auseinandersetzen zu müssen.“ Die Alevitische Gemeinde Deutschland ist die einzige alevitische Dachorganisation in Deutschland und vertritt mit etwa 270.000 Mitgliedern […]
Von Seiten der Kritiker des Neutralitätsgesetzes wird behauptet, das Landesgesetz sei verfassungswidrig. Dabei wird Bezug genommen auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2015. Diese hat sich aber überhaupt nicht mit der Berliner Regelung befasst, sondern […]
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