Zum Fortbestand des Berliner Neutralitätsgesetzes nach der 2. Kopftuchentscheidung des BVerfG von 2015 (BVerfG 1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10 = BVerfGE 138, 296 = NVwZ 2015, 884) A Wesentlicher Inhalt und Kritik an der […]
„Nicht ohne mein Kopftuch“ Lautet der Titel des Beitrags im „Cicero“ zum Thema Neutralitätsgesetz. Ob es gleich zu dem darin thematisierten Volksbegehren durch unsere Initiative kommt, bleibt natürlich abzuwarten. Besonders der Vergleich des berliner Neutralitätsgesetzes […]
Die Initiative PRO Berliner Neutralitätsgesetz behält sich vor, Unterschriften nicht zu veröffentlichen, wenn der oder die Unterzeicher*in einer Organisation angehört, welche Positionen vertritt, die Menschen aufgrund ihrer Abstammung, ihrer Weltanschauung, ihrer religiösen Zugehörigkeit, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen […]
Wir haben unsere erste Unterschriftenliste veröffentlicht. Sie finden sie unter dem Menüpunkt „Über uns„. Neben den Erstunterzeichner*Innen finden Sie hier auch alle weiteren Unterstützer*Innen unserer Initiative. Sollten Sie bereits unterschrieben haben und Ihren Namen noch […]
„Niemand darf gezwungen werden, sich mit Menschen, die ihre religiöse Auffassung nach außen demonstrieren, auseinandersetzen zu müssen.“ Die Alevitische Gemeinde Deutschland ist die einzige alevitische Dachorganisation in Deutschland und vertritt mit etwa 270.000 Mitgliedern […]
Von Seiten der Kritiker des Neutralitätsgesetzes wird behauptet, das Landesgesetz sei verfassungswidrig. Dabei wird Bezug genommen auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2015. Diese hat sich aber überhaupt nicht mit der Berliner Regelung befasst, sondern […]
Pressemitteilung Kampagne für den Erhalt des Berliner Neutralitätsgesetzes für den öffentlichen Dienst geplant Die Initiative bestätigt einen entsprechenden Bericht der TAZ vom 06.12.2017 über einen Aufruf zur Verteidigung des Berliner Neutralitätsgesetzes.[1] Die „Initiative Pro Neutralitätsgesetz […]
In Berlin leben Menschen aus über 190 Nationen und vielen unterschiedlichen Sozialisationen und Kulturen zusammen. Dies sehen wir als Bereicherung und zugleich als eine große Herausforderung an. Zusammenleben in Vielfalt gelingt nur dann, wenn wir […]
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